In der Aspektesendung vom 12.06.2026 geht es um Meinungsfreiheit. Die Sendung steht unter dem Titel „Meinungsfreihei . was darf man heute sagen?“ Gleich zu Anfang wird kritisch über den Fall Hüseyin Doğru berichtet Auch sein Anwalt kommt zu Wort
Der Staats- und Völkerrechtler Professor Dietrich Murswiek analysiert in diesem Gespräch die neue Sanktionspraxis der Europäischen Union gegen Einzelpersonen. Während die EU diese Maßnahmen als notwendiges Instrument gegen „russische Desinformation“ und „hybride Kriegsführung“ darstellt, warnt Murswiek vor einer schleichenden Aushöhlung rechtsstaatlicher Grundpfeiler und einem direkten Angriff auf die Meinungsfreiheit.
Der russisch-usbekische Geschäftsmann Alischer Usmanow wurde 2022 auf die EU-Sanktionsliste gesetzt (Einfrieren von Vermögen, Einreiseverbote). Die Begründung basierte unter anderem auf Medienberichten (z. B. Forbes), wonach Usmanow als „Strohmann für Wladimir Putin“ agiert habe. Usmanow ging gerichtlich erfolgreich gegen diese Berichterstattung vor, da Forbes vor Gericht keine Belege vorlegen konnte. Dennoch behielt der Rat der…
Jens Fischer Rodrian hat diesen wunderbaren Song zum Widerstand geschrieben. Hört selbst:
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